Baugenehmigungen in Lüttelforst, zum Hintergrund allgemein:

Wilfried Kaufmann, Lüttelforst 136, trägt hier seine persönlichen Erfahrungen vor zu den Diskussionen, die die Arbeitsgruppe „Dorfgerechtere Bebauung“ mit der Gemeinde führte in Verbindung mit deren Praxis jüngerer Baugenehmigungsverfahren in Lüttelforst.

Seine Stellungnahme ist als persönliche Wertung zu verstehen und nicht als Statement des Fördervereins.

Er fragt sich grundsätzlich: „Wie bürgernah ist eigentlich die Schwalmtaler Verwaltung?“ und „Ist nach den jüngsten Erfahrungen mit der Gemeinde dieser noch zu trauen?“

Nach meiner mehrmonatigen krankheitsbedingten Abwesenheit komme ich erst jetzt dazu, zu dieser Frage als persönlich Betroffener Stellung zu nehmen:

Als Mitglied der Arbeitsgruppe war ich Zeuge der Verhandlungen zum Thema „Dorfgerechtere Bebauung Lüttelforst“. Diese war gegründet worden nach vernichtenden Meinungsäußerungen in der Mitgliederversammlung des Fördervereins am 01.03.2007. Sie hatte die Aufgabe übernommen, von der Verwaltung eine Erklärung für die jüngsten Bauentgleisungen in Lüttelforst zu verlangen.

Die Arbeitsgruppe war indessen schnell zur Auffassung gelangt, dass man Vergangenes nicht aufrechnen sollte! Ihr Ziel war daher, mit der Verwaltung ein Verhältnis des Vertrauens zu suchen als Grundlage gemeinsamer Bemühungen um eine künftig dorfgerechtere Entwicklung!

Die Gespräche, an denen neben den drei Architekten der Arbeitsgruppe der Fachbereichsleiter Herr Gather und zeitweise der Ortsplaner Herr Wegmann aus Essen teilnahmen, ließen sich außerordentlich übereinstimmend und konstruktiv an. In der ersten der Sitzungen, an der der Bürgermeister Herr Schulz selbst teilnahm, wurde dieser nicht müde zu betonen, wie sehr ihm das Wohl der Bürger am Herzen läge, und wie sehr er mit unserem Ziel um eine dorfgerechtere Entwicklung einig sei.

Ich selbst hob immer wieder denjenigen gegenüber, die dieser Entwicklung nicht trauten, die bisher positive Rolle Herrn Gathers hervor.

Nach 4 Sitzungen konkreten Bemühens um planungsrechtliche Instrumentarien zur Absicherung künftiger Dorfentwicklung sollte eine geplante Bürgerversammlung die Öffentlichkeit über Entwicklungslinien mit ihren spezifischen Vor- und Nachteilen sowie Risiken aufklären und eine öffentliche Entscheidungsfindung per Abstimmung möglich machen. In einem weiteren Treffen im Beisein der Vertreter des Kreises am 20.09.07 sollte die geplante Versammlung vorbereitet werden.

Wie vor den Kopf geschlagen waren wir (der Vorstand des Fördervereins und der Ratsvertreter Lüttelforsts), als die Gemeindevertreter in dieser Sitzung eine Wendung von 180° vollzogen und von ihren eigenen Vorschlägen nun nichts mehr wissen wollten. Man verschanzte sich hinter Rechtspositionen und verteidigte ohne Not die bisherige Genehmigungspraxis. Teilweise wurde uns in aggressiverem Ton unsere Erwartungshaltung als wirklichkeitsfremd vorgehalten. Wir mussten uns fragen, mit wem wir über was eigentlich in 4 Terminen verhandelt hatten.

Offenkundig waren Fachbereichsleiter und Ortsplaner im Beisein der Kreisvertreter „zurückgepfiffen“ worden und man hatte sich auf eine vermeintlich rechtlich problemlose, aber eben unpolitische, d. h. bequeme Richtung festlegen lassen. Entsprechend war der Bürgermeister zu diesem für die Öffentlichkeit wichtigen Termin auch gar nicht erst erschienen!

Die Fähigkeit zur politisch initiierten Planung muss ich den Gemeindevertretern nach dieser Erfahrung absprechen; zu mehr als technokratisch initiierter Planung reicht es offensichtlich nicht, mag man sich selbst darüber im Klaren sein oder nicht.

Ich persönlich fühle mich schlichtweg „verhohnepiepelt“!

Meine Einschätzung wird gedeckt durch eine zweite Erfahrung in Zusammenhang mit den Sondierungsflächen für den Kiesabbau! Hier war die Gemeindeverwaltung in „vorauseilendem Gehorsam“ vorgeprescht und hatte -öffentliche Interessen schlichtweg ignorierend- den Erwartungen der Antragsteller entsprochen und vorrangig für einen möglichen Abbau im Landschaftsschutzgebiet votiert, der zudem im Entwurf der Gemeinde noch über den des Antragstellers Sanders hinausging, und zwar noch zu einem Zeitpunkt, als das Thema für die Bezirksregierung bereits begraben war. Erst durch engagierte Bürger wurde die Diskussion in die Öffentlichkeit getragen. In der nach der damaligen Erwartung entscheidenden Bürgerversammlung „kniff“ wiederum der Bürgermeister Herr Schulz und schickte seinen Fachbereichsleiter Herrn Gather an seiner statt in die „Schlacht“.

Wiederholt hatte sich jetzt der Spruch des Bürgermeisters, wonach ihm „das Wohl der Bürger am Herzen liege“ und der „bürgernahen Verwaltung“ als hohles Gerede entlarvt.

Zurück zur Eingangsfrage: Ist also der Bürgernähe der hiesigen Verwaltung und des derzeitigen Bürgermeisters noch zu trauen?

„Mitnichten!“ – Meine ich, denn:

Im Nachhinein hat die Verwaltung ihrer Glaubwürdigkeit einen Bärendienst erwiesen, fühlen sich doch alle jene jetzt bestätigt, die in der damaligen Mitgliederversammlung der Verwaltung mit Mißtrauen begegneten. Das Vertrauen der Arbeitsgruppe in eine gemeinsame konstruktive Perspektive mit der Verwaltung hat nachhaltig gelitten!

Wilfried Kaufmann  17. März 2008